Letzter DDR-Verteidigungsminister lobt Integration von NVA-Soldaten
Rainer Eppelmann lobt die Integration von 15.000 NVA-Soldaten in die Bundeswehr als vorbildliche Leistung
Normal
Bundeswehrverband dringt auf Koalitionsentscheidung zum Wehrdienst
Bundeswehrverband fordert rasche Entscheidung zum Wehrdienst
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, fordert eine zeitnahe Entscheidung der Koalitionsfraktionen über den Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst. Wüstner erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass die Argumente der jüngsten Bundestags-Anhörung umfassend abgewogen werden sollten. Er erwarte, dass noch in dieser Woche eine Entscheidung getroffen werde
Umfrage: Mehrheit hat kein Problem mit „Veggie-Schnitzel“
Laut Umfrage sehen 84 Prozent der Deutschen keinen Bedarf für strengere Regeln bei Bezeichnungen wie „Veggie-Schnitzel
Voigt drängt auf Ende des Waffenembargos gegen Israel
Voigt fordert Ende des Waffenembargos gegen Israel
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, das Teil-Embargo für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben. Israel sei ein strategischer Partner im Nahen Osten und die einzige Demokratie in der Region, erklärte Voigt dem Focus während eines Besuchs mit einer Wirtschaftsdelegation in Tel Aviv
Rufe aus SPD nach Kinderrechte-Verankerung im Grundgesetz
SPD-Politikerin fordert Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz
Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, spricht sich entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz aus. Sie erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, sie wolle die zentralen Elemente der UN-Kinderrechtskonvention an die prominenteste Stelle im deutschen Rechtssystem rücken
Wehrbeauftragter fordert positiven Umgang mit Musterung
Wehrbeauftragter Otte fordert positiven Umgang mit Musterung
Debatte um neues Wehrdienstmodell
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), spricht sich für einen positiven Umgang mit der künftigen Musterung aus. In der Diskussion um das neue Wehrdienstmodell betonte Otte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass er in Schweden vor Ort gesehen habe, wie eine erfolgreiche Umsetzung möglich sei
Verdi will Veto-Recht für Kommunen bei Finanzentscheidungen
Verdi-Chef Werneke fordert ein Vetorecht für Kommunen bei Gesetzen mit finanziellen Auswirkungen auf Städte und Gemeinden
Unicef vergleicht Situation im Sudan mit Genozid in Ruanda
Der Unicef-Sudan-Gesandte Sheldon Yett vergleicht die Lage im Sudan mit der Situation in Ruanda während des Genozids
Vier Brandenburger BSW-Abgeordnete treten aus Partei aus
Vier Abgeordnete des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Brandenburger Landtag verlassen die Partei
Krise im Einzelhandel verschärft sich
Die Krise im deutschen Einzelhandel verschärft sich weiter. Viele Händler kämpfen mit sinkenden Umsätzen und steigenden Kosten
Münchner Gericht verurteilt drei IS-Mitglieder zu Haftstrafen
Das Oberlandesgericht München verurteilt drei IS-Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Haftstrafen
SPD-Abgeordnete distanzieren sich von rot-grünem Asyl-Papier
SPD-Abgeordnete Helge Lindh und Rasha Nasr distanzieren sich von rot-grünem Asyl-Papier zur GEAS-Reform
Verdi-Mitglieder stimmen Tarifergebnis beim TÜV Bund zu
Die Verdi-Mitglieder haben dem Tarifergebnis beim TÜV Bund zugestimmt. Das Ergebnis betrifft Beschäftigte im gesamten Unternehmen
Linke verlangt Mietwucher-Bußgeld von 100.000 Euro
Linken-Chef Jan van Aken fordert von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) ein schnelles Vorgehen gegen Wuchermieten
Bafin-Sonderbeauftragter verlässt Deutsche Bank
Der Bafin-Sonderbeauftragte überwacht die Privatkundensparte der Deutschen Bank künftig nicht mehr