„Grey`s Anatomy“-Star Eric Dane gestorben
US-Schauspieler Eric Dane, bekannt aus „Grey’s Anatomy“ und „Euphoria“, ist verstorben
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SPD befürwortet EU-Beitritt zum Handelsblock CPTPP
Der Vorsitzende des EU-Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), fordert den Beitritt der EU zur Transpazifischen Partnerschaft (CPTPP)
Nouripour dringt auf Betätigungsverbot für Revolutionsgarden
Omid Nouripour, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, fordert ein schnelles Betätigungsverbot für die iranischen Revolutionsgarden in Deutschland. „Die Europäer haben es endlich geschafft, die Revolutionsgarden, die das Rückgrat der Unterdrückung sind, auf die Terrorliste zu setzen“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe
Schwerdtner stellt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken infrage
Vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der Linken kritisiert
Forsa kritisiert Themenschwerpunkte der Bundesregierung
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa kritisiert, dass die Politik den Fokus auf die falschen Themen setze
Union will trotz Bitten aus Damaskus nach Syrien abschieben
Unionspolitiker drängen auf schnelle Abschiebungen nach Syrien, trotz der Bitte der syrischen Regierung um Geduld
Koch und Linnemann fordern von Merz weitere Reformen
Vor dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart unterstützen mehrere Politiker den Parteivorsitzenden, Bundeskanzler Friedrich Merz. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Merz ist genau der richtige Kanzler zur richtigen Zeit.“ Zugleich wurden Reformen gefordert
Klöckner mahnt „ordentlichen“ Umgang mit Steuergeld an
Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, betont die Notwendigkeit eines verantwortungsvollen Umgangs mit Steuermitteln. Abgeordnete könnten Mitarbeiter beschäftigen, da dies für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments notwendig sei, so Klöckner im „Tagesspiegel
Bericht: EU und Großbritannien wollen bis Sommer neue Handelsdeals
Die Europäische Union und Großbritannien planen, ihre Beziehungen zügig neu zu verhandeln
Missbrauchsbeauftragte erinnert an Meldepflicht für Schulen
Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, fordert Kitas und Schulen auf, ihrer Meldepflicht bei sexualisierter Gewalt nachzukommen
Umweltminister will CO2-Ausstoß für Chemieindustrie billiger machen
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) plant, der Chemieindustrie im CO2-Emissionshandel mehr kostenlose Zertifikate zuzuweisen
CDU-Parteitagsantrag sieht Strafmündigkeit für 12-Jährige vor
Ein Antrag für den CDU-Bundesparteitag in Stuttgart fordert die Absenkung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre
Verdi kündigt weitere Streiks bei Autobahn GmbH an
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten der Autobahn GmbH am 23. und 24. Februar zu Streiks und Aktionen auf. Betroffen sind neun Niederlassungen, die Berliner Zentrale, mehrere Autobahnmeistereien und Tunnelleitzentralen in Nordrhein-Westfalen
Mastercard offen für Partnerschaft zum digitalen Euro
Mastercard-CEO Michael Miebach äußerte im „Handelsblatt“, dass sein Unternehmen offen für eine Partnerschaft beim digitalen Euro sei
Grüne gründen Wirtschaftsrat mit Vertretern von Eon und Commerzbank
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat einen neuen Beirat für Wirtschaftsfragen ins Leben gerufen