Reiche plant Beraterkreis zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) plant einen Beraterkreis zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Ministerium
Militär
Israel will wieder Luft-Hilfslieferungen im Gazastreifen abwerfen
Die israelische Armee plant, Hilfsgüter per Luftabwurf in den Gazastreifen zu liefern, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen
Ukraine und Russland einigen sich erneut auf Gefangenenaustausch
Russland und die Ukraine haben die dritte Verhandlungsrunde in Istanbul abgeschlossen
Merz nennt deutsch-französische Beziehungen „große Verpflichtung“
Merz betont beim Besuch von Präsident Macron die deutsch-französischen Beziehungen als „große Verpflichtung“ für beide Länder
Regierung will Bundeswehrbeschaffungen vereinfachen
Die Bundesregierung plant, die Beschaffungsprozesse für die Bundeswehr zu vereinfachen und zu beschleunigen
Bundesregierung macht Weg für Eurofighter-Lieferung an Türkei frei
Die Bundesregierung genehmigt die Lieferung von Eurofighter Typhoon-Kampfjets an die Türkei
Nächste Ukraine-Russland-Gespräche am Mittwoch in der Türkei
Nächste Gesprächsrunde zwischen Ukraine und Russland in der Türkei
Die nächste Runde direkter Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland ist für Mittwoch in der Türkei geplant. Dies gab der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag bekannt. Er verwies dabei auf den Leiter des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Rustem Umerow.
Vorbereitung auf Gefangenenaustausch
Selenskyj teilte mit, dass er mit Umerow über die Vorbereitung eines Gefangenenaustauschs sowie ein weiteres Treffen mit der russischen Seite in der Türkei gesprochen habe.
Erfahrung bei bisherigen Gesprächen
Rustem Umerow, der derzeitige Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, leitete bereits die ersten beiden Gesprächsrunden mit Russland im Mai und Juni
Deutschland und Norwegen wollen strategische Partnerschaft ausbauen
Deutschland und Norwegen planen, ihre strategische Partnerschaft in verschiedenen Bereichen weiter zu vertiefen
Anti-Schleuser-Operation „Irini“ steht voraussichtlich vor dem Aus
Ende der EU-Mission „Irini“ im Mittelmeer erwartet
Trotz steigender Migrantenzahlen aus Libyen steht die EU-Militäroperation „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos und zur Bekämpfung illegaler Migration nach Europa voraussichtlich vor dem Aus. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf mehrere hochrangige EU-Diplomaten
EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Die EU hat wegen des Ukraine-Kriegs ein 18. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Möglich wurde dies durch die Zustimmung der Slowakei
Bundeswehrarzt warnt vor Lücken bei medizinischer Krisenlage
Generalstabsarzt Johannes Backus warnt vor Versorgungslücken im zivilen Gesundheitssystem bei militärischer Krisenlage
Vertraute von Merz und Pistorius lobbyieren jetzt für Konzerne
Mindestens 670 aktuelle Lobbyisten in Berlin waren zuvor im Bundestag, der Regierung oder Bundesverwaltung tätig
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde zu US-Drohneneinsätzen ab
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen US-Drohneneinsätze über die Air Base Ramstein abgelehnt
Pistorius: Patriot-Lieferung soll „ruhig und schnell“ erfolgen
Patriot-Lieferung an Ukraine soll zügig erfolgen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius kündigte in Washington an, dass die Lieferung der Patriot-Luftabwehrsysteme von den USA über Europa an die Ukraine „ruhig und schnell“ umgesetzt werden soll. Bei Gesprächen auf Arbeitsebene werde geklärt, wie die Lieferung unter welchen Bedingungen erfolgen kann. Pistorius betonte, dass noch technische, logistische und finanzielle Fragen offen seien
Merz nennt US-Nato-Waffendeal „wichtige Initiative“
Merz begrüßt US-Nato-Waffendeal für Ukraine und nennt die Initiative der USA zur Waffenlieferung eine wichtige Maßnahme