Proteste im Iran gehen weiter
Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter
Iran
Aktivistin Tekkal: Merz muss Iraner im Freiheitskampf unterstützen
Die Menschenrechtsaktivistin und Publizistin Düzen Tekkal erwartet von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Unterstützung für die iranische Bevölkerung im Freiheitskampf
Zahl der Todesopfer bei Protesten im Iran steigt weiter
Bei Protesten im Iran sind nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens 35 Menschen getötet und über 1.200 festgenommen worden
Linke und Grüne fordern sofortigen Abschiebestopp in den Iran
Linke und Grüne fordern angesichts der anhaltenden Proteste im Iran weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung. Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner sagte dem „Tagesspiegel“, die Proteste von unten schwächten die Macht des Regimes und könnten dazu führen, dass sich für die unterdrückten Menschen etwas ändere. Schwerdtner verlangte gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche in Regierung, Geheimdiensten und Militär. Zudem forderte sie einen bundesweiten Abschiebestopp, damit niemand an das Regime im Iran ausgeliefert werde
Auswärtiges Amt beobachtet Lage im Iran „sehr sorgenvoll“
Die Bundesregierung beobachtet die sich zuspitzende Lage im Iran nach eigenen Angaben sehr genau und sorgenvoll. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte am Montag in Berlin, man verfolge die Entwicklungen aufmerksam. Über mögliche weitere Schritte oder Prognosen äußerte sie sich nicht
Nouripour sieht Chance für „Moment der Demokratisierung“ im Iran
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen „Moment der Demokratisierung
Nouripour sieht iranisches Regime „am Rande einer Explosion“
Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour das Regime in einer existenziellen Krise
Proteste im Iran weiten sich aus
Im Iran haben sich seit mehreren Tagen andauernde Proteste gegen hohe Inflation und angespannte Wirtschaftslage ausgeweitet
Gaza-Friedensplan: Trump „nicht besorgt“ über Israels Vorgehen
Trump äußert sich zum Gaza-Friedensplan
US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Angaben keinen Anlass zur Sorge über das Vorgehen Israels im Zusammenhang mit dem Gaza-Friedensplan. Besonders das Tempo beim Übergang in die zweite Phase des Plans beurteilt er nicht als problematisch.
Treffen mit Benjamin Netanjahu in Mar-a-Lago
Nach einem Treffen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu auf seinem Anwesen Mar-a-Lago erklärte Trump, Israel habe den Gaza-Friedensplan „zu 100 Prozent“ erfüllt
Verfassungsschutz warnt vor laufenden iranischen Cyberangriffen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor aktuellen Cyberspionageangriffen
Wadephul drängt auf Verhandlungslösung mit dem Iran
Wadephul fordert Verhandlungslösung mit Iran
Außenminister Johann Wadephul (CDU) betont nach Inkrafttreten neuer UN-Sanktionen die Notwendigkeit von Verhandlungen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms. Wadephul erklärte, der Iran dürfe niemals in den Besitz einer Atomwaffe gelangen
Angehörige iranischer Regime-Opfer fordern Maßnahmen gegen Teheran
Angehörige iranischer Regime-Opfer fordern internationale Maßnahmen und Sanktionen gegen Teheran sowie Unterstützung für Demokratie
CDU und SPD uneins über Sanktionsmechanismus gegen Iran
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen befürwortet den Sanktionsmechanismus gegen den Iran
Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen den Iran
Deutschland, Frankreich und Großbritannien aktivieren Sanktionsmechanismus gegen den Iran wegen aktueller Entwicklungen
Sicherheitsexperte sieht Gefahr durch iranische Spionage
Sicherheitsexperte Peter Neumann warnt vor iranischer Spionage und sieht darin eine Gefahr im Fall der Berliner Justizsenatorin Badenberg