Anhaltende Proteste im Iran: Nouripour sieht Regime in existenzieller Krise
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) bewertet die anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten als Zeichen einer existenziellen Krise des dortigen Regimes. In einem Interview mit der „Bild“ äußerte er sich zur Lage im Land und zu möglichen politischen Entwicklungen.
Einschätzung der Lage im Iran
Nouripour erklärte, das regime stehe „am Rande einer Explosion“. Die Währung kollabiere, die Mittelschicht verarme.Korruption und Misswirtschaft seien weit verbreitet. Das Volk gehe auf die Straße, „um frei atmen zu können“. Die einzige Antwort des regimes auf die Proteste sei Gewalt.
Der Bundestagsvizepräsident, der selbst aus dem Iran stammt, sagte weiter, es sei derzeit „alles möglich: von einer Demokratisierung bis zu einem Militärputsch der Revolutionsgarden“.
Forderungen an EU und Bundesregierung
Nouripour forderte von der Europäischen Union und der Bundesregierung ein entschiedeneres vorgehen gegen die Revolutionsgarden. „Diese müssen endlich auf die Terrorliste der EU“, sagte er. Die CDU habe dies in der Opposition immer gefordert und den Eindruck erweckt, es sei leicht umzusetzen. „Dann sollen sie es endlich machen“, so Nouripour.
Reaktion der USA und Antwort Teherans
US-Präsident Donald Trump drohte am Freitag mit einem möglichen Eingreifen der Vereinigten Staaten. „Wenn der Iran auf friedliche Demonstranten schießt und sie gewaltsam tötet, wie er es üblicherweise tut, werden die Vereinigten Staaten ihnen helfen“, erklärte Trump.
Teheran wies die Aussagen aus Washington zurück. Die iranische Führung teilte mit, dass man keine ausländische Einflussnahme dulden werde.
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