Aktivierung des Sanktionsmechanismus gegen den Iran
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Sanktionsmechanismus gegen den Iran aktiviert. Dies teilten die Außenminister Johann Wadephul (CDU), Jean-Noel Barrot und David Lammy am Donnerstag mit.
Hintergrund und Ablauf des Mechanismus
Bereits am 12. August hatten die Ständigen Vertretungen der drei Länder in einem Brief an den UN-generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat angekündigt,notfalls den sogenannten „Snapback“-Mechanismus zu nutzen. Dieser Mechanismus ist in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats zum Atomabkommen mit dem Iran vorgesehen.
Mit der Aktivierung beginnt eine 30-tägige Frist, nach deren ablauf zuvor aufgehobene Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wiedereingesetzt werden können. Die Sanktionen sind nicht neu, sondern waren lediglich aufgrund des Atomabkommens ausgesetzt worden. nach Angaben der Außenminister habe sich der Iran entschieden,seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht nachzukommen.
Vorwürfe gegen den Iran
Die Außenminister werfen dem Iran vor, seit 2019 die im Abkommen festgelegten Grenzen für angereichertes Uran, schweres Wasser und zentrifugen überschritten zu haben. Zudem sei die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) daran gehindert worden, das iranische Atomprogramm zu überwachen. Dies habe gravierende Auswirkungen auf die Fähigkeit Irans, Fortschritte in richtung der Entwicklung von Kernwaffen zu machen.Das Nuklearprogramm stelle daher weiterhin eine eindeutige Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen sicherheit dar.
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