EU

Industrieanlagen (Archiv)
Wirtschaft

Ökonom Rocholl warnt vor Euphorie im Zollstreit

Ökonom Rocholl warnt vor vorschneller Euphorie im Zollstreit

Jörg Rocholl, Präsident der European School of Management and Technology, sieht trotz einer möglichen Einigung im Zollstreit zwischen den USA und der EU keine schnellen positiven Effekte für die deutsche Wirtschaft. Zwar wird eine Reduzierung der Zölle um durchschnittlich 15 Prozent erwartet, doch Rocholl betonte bei RTL und ntv die anhaltende Unsicherheit: „Unsicherheit ist das, was Trump ausmacht.

Ursula von der Leyen (Archiv)
Politik Ausland

Von der Leyen sieht EU-China-Beziehungen an Wendepunkt

EU-China-Beziehungen an entscheidendem Punkt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China an einem Wendepunkt stehen. China ist der drittgrößte Handelspartner der EU, während die EU Chinas größter Handelspartner ist. Dies erklärte von der Leyen zum Auftakt des EU-China-Gipfels in Peking

Johann Wadephul (Archiv)
Politik Inland

Wadephul warnt Ukraine vor Belastung des Weges in die EU

Kritik an ukrainischer Gesetzesnovelle

Nach der ukrainischen Gesetzesnovelle zur Unterstellung von zwei Antikorruptionsbehörden unter die Obhut des politisch bestimmten Generalstaatsanwaltes der Ukraine reißt die Kritik an der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht ab. Die Maßnahme könnte den geplanten EU-Beitritt der Ukraine verzögern.

Wadephul äußert Bedenken zum EU-Beitritt

Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte gegenüber der „Bild“ (Donnerstagsausgabe), die Einschränkung der Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsbehörde belaste den Weg der Ukraine in die EU

Toni Hofreiter (Archiv)
Politik Inland

Hofreiter fordert Regierung zu Unterstützung der Gaza-Erklärung auf

Hofreiter fordert deutsche Unterstützung für Gaza-Erklärung


Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die gemeinsame Erklärung von 28 Ländern für ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen zu unterstützen. „Es wäre richtig, dass sich Deutschland da anschließt“, sagte Hofreiter den Sendern RTL und ntv

Autoproduktion (Archiv)
Wirtschaft

VDA warnt EU vor Gegen-Zöllen auf US-Autos

### VDA warnt vor Gegenmaßnahmen im Zollstreit

Die deutsche Automobilindustrie warnt vor einer weiteren Eskalation im Zollstreit zwischen den USA und der EU. Die Präsidentin des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, appelliert an beide Seiten, schnellstmöglich eine Lösung zu finden

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv)
Politik Inland

Dobrindt will bei Migrationstreffen Rückkehr-Druck erhöhen

### Dobrindt fordert stärkeren Rückkehr-Druck bei Migration

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt beim Treffen der EU-Justiz- und Innenminister in Kopenhagen Fortschritte für eine schärfere Migrationspolitik an.

Vor Beginn des Treffens betonte Dobrindt am Dienstag, dass es darum gehe, den Druck auf Rückkehrungen zu erhöhen

Auspuff (Archiv)
Wirtschaft

Hagel: Verbrennerende für Firmenflotten „praxisferner Irrweg“

CDU-Politiker Hagel kritisiert geplantes Verbrenner-Aus für Firmenflotten


Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat sich in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. In dem Schreiben fordert Hagel einen Stopp des möglichen Verbrennerverbots für Firmenflotten und Mietwagen ab 2030. Er äußert darin seine große Sorge über die Pläne der Europäischen Kommission, ab 2030 ein faktisches Verbot von Verbrennungsmotoren für diese Fahrzeuggruppen einzuführen. Dies berichtet das Magazin „Focus

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