DEU

AfD-Bundestagsfraktion (Archiv)
Politik Inland

AfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten nach außen

AfD-Fraktionsvorstand strebt gemäßigtes Auftreten an

Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen, den eigenen Abgeordneten in dieser Legislaturperiode ein maßvolleres, seriöseres und niveauvolleres Auftreten abzuverlangen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf drei Mitglieder des Fraktionsvorstands. Drei weitere einfache Mitglieder der Fraktion bestätigten laut FAS die Entscheidung.

Begründung für den Beschluss

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla begründete die Entscheidung mit dem Wunsch, eines Tages mit einer Partnerpartei eine Regierungskoalition zu bilden

Getarnter Soldat (Archiv)
Vermischtes

Pistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten

Debatte um Wehrdienst in der Bundesregierung

In der Bundesregierung gibt es Streit darüber, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf verpflichtend sein soll. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) informierte laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ am Donnerstag führende Vertreter der Koalitionsfraktionen in einer Digitalschalte über die Eckpunkte seines Gesetzes

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Vermischtes

Grüne fordern von Merz mehr Ukraine-Hilfe

### Grüne fordern mehr Ukraine-Hilfe

Mehrere grüne Bundestagsabgeordnete haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in einem Schreiben aufgefordert, die finanzielle Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf das entsprechende Schreiben

Strand (Archiv)
Politik Inland

Experten zweifeln an Verfassungsmäßigkeit der Aktivrente

Experten äußern verfassungsrechtliche Bedenken zur geplanten Aktivrente

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht die ab 2026 geplante Aktivrente und die damit verbundene steuerliche Besserstellung von Rentnern kritisch. Nach Einschätzung des DIW könnte die Regelung gegen den Gleichheitsgrundsatz und somit gegen das Grundgesetz verstoßen.

Hinweis auf mögliche Ungleichbehandlung

DIW-Steuerexperte Stefan Bach erklärte gegenüber der „Bild“, dass die Aktivrente eine Ungleichbehandlung darstelle

Nach oben scrollen