Rufe aus SPD nach Rücktritt von Klingbeil und Bas

Rücktrittsforderungen nach SPD-Wahlschlappe

nach der Wahlschlappe der SPD in Rheinland-Pfalz werden Rücktrittsforderungen gegen die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas laut. Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf äußerte gegenüber dem „Spiegel“, dass sie Anke Rehlinger, die Ministerpräsidentin des Saarlands, als alleinige Vorsitzende der SPD sehe. Rehlinger sei nicht Teil des Kabinetts und habe dadurch einen Vorteil in der aktuellen Situation.

Personelle Veränderungen in der Bundesregierung

Schröder-Köpf forderte zudem personelle Konsequenzen in der Bundesregierung. Sie schlug vor, dass der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben solle. Stattdessen solle Boris Pistorius, der laut Umfragen das Vertrauen der Bevölkerung genieße, das amt übernehmen.

Stärkere Rolle für Ministerpräsidenten

Schröder-Köpf warb dafür, dass sozialdemokratische Ministerpräsidenten wie Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern und Olaf Lies aus Niedersachsen eine stärkere Rolle in der Partei spielen sollten. Sie sollten in herausgehobener Verantwortung bleiben.

Trennung von parteivorsitz und Ministeramt

Der frühere SPD-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, forderte eine Trennung von SPD-Vorsitz und Ministeramt.Die SPD brauche einen „Kümmerer“,der der Partei mehr Sichtbarkeit verschaffe. Lewentz betonte, dass die Partei als solche mit Themen wie sozialer Gerechtigkeit stärker wahrgenommen werden müsse.