Studie des Ifo-Instituts zu Infrastruktur-Investitionen
Eine aktuelle Studie des Ifo-Instituts kommt zu dem Ergebnis, dass staatliche Investitionen in die Infrastruktur gezielter eingesetzt werden sollten. Oliver Falck, leiter des Ifo-Zentrums für Innovationsökonomik und Digitale Transformation, betonte: „Damit die Mittel wirksam eingesetzt werden, braucht es klare wirtschaftspolitische Leitlinien: Der Staat sollte nur dort fördern, wo der Markt versagt oder politische Ziele wie gleichwertige Lebensverhältnisse verfolgt werden.“
Analyze des geförderten Breitbandausbaus
Die Studie untersuchte den geförderten Breitbandausbau in Deutschland zwischen 2010 und 2019. In Regionen mit intensiver Förderung lag die Versorgung mit mindestens 16 Mbit pro Sekunde im Durchschnitt um 28 Prozentpunkte höher als in vergleichbaren Gemeinden ohne Förderung. Gleichzeitig stiegen die Immobilienpreise: die Mieten erhöhten sich um 3,8 Prozent, die Kaufpreise um 8,1 Prozent.
bewertung der Fördermaßnahmen
Simon Krause, Co-Autor der Studie, erklärte: „Die gestiegenen Immobilienpreise zeigen die hohe Zahlungsbereitschaft der Haushalte für schnelle Internetanschlüsse. In 90 Prozent der Fälle hätte diese ausgereicht, um den Breitbandausbau ohne staatliche Förderung zu finanzieren.“ Nach einschätzung der Studienautoren war die Förderung daher nicht ausreichend zielgenau.
Empfehlungen für zukünftige Investitionen
Für den aktuell laufenden Ausbau von Gigabit-Netzen mit schnellem Glasfaser-Internet, den die Bundesregierung zum „überragenden öffentlichen Interesse“ erklärt hat, ziehen die Autoren klare Lehren. Öffentliche Förderung sollte sich demnach auf Gebiete konzentrieren, in denen keine ausreichenden privaten Investitionsanreize bestehen.
Risiken breit angelegter Förderprogramme
Thomas Fackler, Co-Autor der Studie, warnte: „Breit angelegte Förderprogramme bergen das Risiko ineffizienter Mitnahmeeffekte und Preissteigerungen.“ Statt pauschaler Förderung sei eine kluge Priorisierung sowie begleitende reformen, etwa bei Bürokratie, Regulierung und Planungsprozessen, notwendig, damit das Sondervermögen ein wirtschaftspolitischer Erfolg werden kann.
