Linken-Chef van Aken fordert Maßnahmen gegen steigende Preise
Jan van Aken, Bundesvorsitzender der Linken, hat die Bundesregierung zu stärkeren Maßnahmen gegen steigende Verbraucherpreise aufgefordert und dabei unter anderem eine sogenannte Dönerpreisbremse ins Gespräch gebracht. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) sprach er sich zudem für die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und für regulierende Eingriffe bei Fernwärmepreisen aus.
Forderung nach Dönerpreisbremse und Steuerentlastung
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Van Aken kritisierte die Entwicklung der Supermarktpreise und forderte steuerliche Entlastungen. „Bei den Supermarktpreisen sind wir klar: Die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel muss weg“, sagte der Linken-Chef.
Maximalpreis für Döner im Gespräch
Besonders die jüngsten Preiserhöhungen beim Döner bezeichnete van Aken als nicht mehr nachvollziehbar. „Die Preiserhöhungen beim Döner sind durch nichts mehr zu rechtfertigen – ähnlich wie bei der Schokolade“, sagte er. Der Jugendverband der Linken habe einen Maximalpreis von 4,90 Euro für einen Döner vorgeschlagen. „Das ist, finde ich, gut“, kommentierte van Aken diesen Vorschlag.
Regulierung von Fernwärmepreisen
Auch bei den Fernwärmepreisen sieht van Aken politischen Handlungsbedarf. Die Preise schwankten in Deutschland zwischen den Städten stark, sagte er. Hier müsse man „ordnungspolitisch“ handeln. „Alle Preistreiber in diesem Land sollen gewarnt sein, ihnen muss die Regierung endlich das Handwerk legen“, forderte der Parteivorsitzende.
Offenheit für Einführung einer Zuckersteuer
Abgabe ab bestimmtem Grenzwert
Van Aken zeigte sich zudem offen für die Einführung einer Zuckersteuer. „Das hört sich nicht schlecht an. Und das sage ich als jemand, der leider sehr viel Zucker konsumiert, mein Leben lang schon“, sagte er. Vorstellbar sei für ihn eine Abgabe, die ab einem bestimmten Zuckergehalt in Produkten greift.
Anreize für weniger Zucker in Lebensmitteln
Der linken-Chef betonte, er sei kein Fachpolitiker für Gesundheitspolitik, skizzierte aber einen möglichen Effekt einer solchen Steuer. lebensmittel würden demnach nicht teurer, könnten aber weniger Zucker enthalten, wenn Hersteller den Zuckergehalt vorsorglich reduzierten, um eine zuckersteuer zu umgehen. „das wäre doch ein wunderbarer Effekt“, sagte van Aken.
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