Kritik an Abschiebeplänen nach Afghanistan
Die außenpolitische Sprecherin der SPD, Derya Türk-Nachbaur, hat Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu direkten Gesprächen mit den Machthabern in Afghanistan zur Erleichterung von Abschiebungen deutlich kritisiert. Gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte Türk-Nachbaur,es sei nie Ziel der SPD gewesen,mit den Taliban zu verhandeln,um Abschiebungen zu ermöglichen.“Das lehnen wir ab“, betonte sie.
Humanitäre Unterstützung im Fokus
Türk-Nachbaur hält es lediglich für denkbar, deutsche Büros mit Experten zur Koordinierung humanitärer Hilfe in Afghanistan einzurichten. Ziel sei es,den Zugang zu lebensnotwendiger Unterstützung,insbesondere für Frauen,sicherzustellen.
Forderung nach klarer position des Innenministers
Mit Blick auf mehr als 2.000 afghanen, die mit deutscher Aufnahmezusage in Pakistan festsitzen, forderte Türk-Nachbaur von Innenminister Dobrindt eine klare Aussage. Die betroffenen Menschen seien in Pakistan von einer Abschiebung nach Afghanistan bedroht und könnten nicht länger auf eine Entscheidung nach der parlamentarischen Sommerpause warten. Türk-Nachbaur betonte, dass es nun eine Entscheidung des Bundesinnenministers brauche, um die Aufnahme der Betroffenen in Deutschland zu ermöglichen.
