SPD fordert schnellere Maßnahmen zur Drohnenabwehr
die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), zügig Lösungen für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland zu finden.
Zusammenarbeit von Bund und Ländern gefordert
Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, er begrüße es ausdrücklich, wenn bei der Detektion und Abwehr von Drohnen im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell Fortschritte erzielt würden.
Bedrohungslage durch Russland betont
Wiese betonte zudem, die fortwährende Bedrohungslage durch Russland sei sehr ernst zu nehmen. Das Bundesinnenministerium müsse nun ein überarbeitetes Bundespolizeigesetz mit erweiterten Befugnissen vorlegen.
Pläne des Innenministeriums
Innenminister Dobrindt plant, die Drohnenabwehr in Deutschland zu stärken. Vorgesehen ist dabei auch, die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen im Inneren einzusetzen.
