Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben am Dienstag im zusammenhang mit mehreren Bombendrohungen Durchsuchungsbeschlüsse in vier Bundesländern vollstreckt.
Ermittlungen und Maßnahmen
Betroffen sind vier Beschuldigte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und hessen sowie ein Zeuge in Sachsen-Anhalt, teilten die Behörden mit. Den Beschuldigten wird die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, die für zahlreiche Drohmails mit vorgetäuschten Bombendrohungen verantwortlich sein soll. Diese Drohungen führten bundesweit zu polizeieinsätzen und erheblichen Sachschäden. Im Zuge der Razzia wurden zahlreiche elektronische Geräte und Speichermedien sichergestellt.
Mutmaßliche Tätergruppierung
Die Gruppierung soll sich virtuell in einer Messenger-Gruppe namens „Schweinetreff“ zusammengeschlossen haben. Ziel sei es gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören und größtmögliche Verunsicherung zu erzeugen. Die Drohmails wiesen häufig einen islamistischen Bezug auf, eine religiös motivierte Tatmotivation konnte jedoch nicht belegt werden. Neben Deutschland war auch Österreich von ähnlichen Drohungen betroffen.
Stellungnahme des BKA
„Das entschlossene Handeln der Strafverfolgungsbehörden zeigt, dass das Internet trotz vermeintlicher Anonymität keinen rechtsfreien Raum darstellt“, sagte BKA-Vizepräsident Sven Kurenbach. Darüber hinaus könnten derartige Drohmails für den Absender zusätzlich sehr teuer werden, denn Großeinsätze der Polizei seien mit hohen Kosten verbunden.
Bekannte Vorfälle
Das BKA veröffentlichte eine Liste mit Vorfällen, für welche die Gruppierung verantwortlich sein soll. dazu zählen die evakuierung des Einkaufszentrums am Limbecker Platz in essen im Mai 2024, die Sperrung des Bahnhofs Neunkirchen und die Einstellung des Bahnverkehrs im September 2024, die Räumung des MDR-Funkhauses in Magdeburg und die weitreichende Sperrung der anliegenden Straßen im Oktober 2024, die Räumung eines großen Einkaufszentrums in Sachsen-Anhalt im Dezember 2024 sowie die Räumung und Schließung einer Schule in Bad Hersfeld im Dezember 2024.
