Rainer setzt EU-System gegen illegale Fischerei vorübergehend aus

Alois Rainer (Archiv)

Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Nutzung des EU-Systems "Catch" ausgesetzt. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) soll vorerst das nationale System "Fikon II" verwenden

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Landwirtschaftsminister setzt EU-System „Catch“ aus

Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat die Nutzung des EU-Systems „Catch“ vorerst ausgesetzt. Die bundesanstalt für landwirtschaft und Ernährung (BLE) wurde angewiesen, bis auf Weiteres das nationale System „Fikon II“ zu verwenden. damit widersetzt sich Rainer einer seit dem 10. Januar geltenden EU-Vorgabe.

Hintergrund zu „catch“

„Catch“ ist ein von der Europäischen Kommission entwickeltes digitales Informationsmanagementsystem. Es soll illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei (IUU-Fischerei) verhindern.

Kritik am EU-System

Das Landwirtschaftsministerium kritisiert, dass das IT-System derzeit erhebliche Mängel aufweise und nicht praktikabel sei. Es werde von Fällen berichtet, in denen Fischereierzeugnisse nicht ein- oder ausgeführt werden könnten. Dies führe zu drohender Vernichtung von Lebensmitteln und erheblichen wirtschaftlichen Schäden für Unternehmen.

Aussagen von Minister Rainer

„Die EU-Regelungen müssen für alle Beteiligten nachvollziehbar und handhabbar sein. Ich erwarte daher möglichst zeitnah ambitionierte Vorschläge der Kommission, um die Schwierigkeiten zu beheben“, sagte Rainer. Bis dahin habe er als Notfallregelung die BLE angewiesen, das nationale IT-System zu verwenden. Auch andere Länder hätten sich auf dem EU-Agrarrat über „Catch“ beklagt.

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