Die Bundesregierung bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg. Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) gab am Freitag im Bundesrat eine entsprechende Erklärung ab. Sie kündigte Gespräche mit den Ländern an, um zu klären, in welchem Gesetz die Regelung verankert werden könne.
Nordrhein-Westfalen hatte auf ein Verbot gedrungen. Hintergrund sind mehrere Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen im Land.
Reaktionen aus Nordrhein-Westfalen
NRW-Umweltminister Oliver Krischer zeigte sich zufrieden. Der Grünenpolitiker sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen, sie sind auch ein erhebliches Umweltproblem.“ Millionen von achtlos in den Haus- oder Verpackungsmüll geworfenen Einweg-E-Zigaretten verursachten hohe Millionenschäden.
Brände und Schäden in Abfallanlagen
„Die in den Einweg-E-Zigaretten enthaltenen Akkus verursachen allein in NRW über 100, zum Teil sehr schwere, Brände jährlich in Abfallsortieranlagen. Die Sachschäden sind immens, und es ist ein Glück, dass bei der Vielzahl der Brände bisher noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Es freue ihn sehr, dass die Bundesregierung nun endlich dem jahrelangen Drängen der Länder nachkomme und auch ein Verbot von einweg-E-Zigaretten anstrebe, so der Minister weiter.
Europäisches Verfahren
Schwarzelühr-Sutter wies darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden müsse. „Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt.“
