SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt größere Sympathie für ein soziales Pflichtjahr als für ein Losverfahren bei der Rekrutenauswahl, setzt zugleich auf Freiwilligkeit und die Verabschiedung des neuen Wehrdienstgesetzes.
Debatte um Wehrdienst und Gesellschaftsjahr
Miersch verwies auf den im Entwurf zum neuen Wehrdienst enthaltenen Vorschlag, Rekrutinnen und Rekruten bei zu wenigen Freiwilligen per Los auszuwählen. „Bevor das Losverfahren zum Einsatz kommen muss, das im Falle von zu wenigen freiwilligen eine mögliche Variante ist, wünsche ich mir, dass wir bei der gesellschaftlichen Diskussion über ein Gesellschaftsjahr vorangekommen sind. Ich sehe, dass es bei jungen Menschen viel Bereitschaft gibt, etwas für die Gemeinschaft zu tun“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Prioritäten und verfassungsrechtliche Hürden
Der SPD-Politiker betonte, er habe „kein Problem, diese Debatte zu führen“. Eine Priorität sehe er darin derzeit jedoch nicht. „Aber ich finde, Freiwilligkeit ist besser als Pflicht. Und wir sollten – bevor wir uns in eine Phantomdebatte über ein Gesellschaftsjahr,für das uns die verfassungsändernden mehrheiten fehlen,stürzen – erst einmal das neue wehrdienstgesetz verabschieden.“
Freiwilligkeit und Anreize
Miersch setzt darauf, dass sich genügend Freiwillige melden. „Wer sich freiwillig meldet, ist motivierter. Zudem haben wir bessere anreize geschaffen – von 2.600 Euro Besoldung bis zum Führerschein. Und es gibt ein anschreiben an jeden jungen menschen.Das heißt, man wird sich auch in der Familie Gedanken darüber machen.“ Er verwies darauf, dass „in diesem Jahr schon 3.500 Freiwillige“ abgelehnt werden mussten, „weil die Kapazitäten fehlten“.
