Merz will maritime Wirtschaft stärken

Bundeskanzler Merz will maritime Wirtschaft stärken

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf der Nationalen Maritimen Konferenz in Emden Pläne zur Stärkung der maritimen Wirtschaft in Deutschland vorgestellt. „Deutschland hat alle Voraussetzungen, um eine führende maritime Nation im 21. Jahrhundert zu sein“, sagte Merz. Er betonte, dass sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch bei Unternehmen und Mitarbeitern ambitionen vorhanden seien.

Maritime Sicherheit als Grundlage

Merz hob hervor, dass maritime Sicherheit für eine Industrie- und Handelsnation wie Deutschland essenziell sei.Mit Blick auf die Lage in der Straße von hormus erklärte er, dass Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit zwei seiten einer Medaille seien.

Verfahrenswege als Problem

Der Kanzler identifizierte zu lange Verfahrenswege und Genehmigungsverfahren als größtes Problem, nicht fehlendes Geld. Er forderte einen baldigen beschluss des „Infrastruktur-zukunftsgesetzes“ durch den Bundestag. Dieses Gesetz solle Verfahren beschleunigen und den Ausbau von Straßen, Bahnlinien und Wasserwegen priorisieren. merz appellierte an die Bundestagsfraktionen, das Gesetz zügig zu verabschieden.

Kritik am „infrastruktur-Zukunftsgesetz“

Das „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ steht in der Kritik, da es den Naturschutzausgleich für Infrastrukturprojekte entfallen lassen und die klagerechte von Umweltverbänden einschränken würde. als Ausgleich plant die Koalition ein „Naturflächenbedarfsgesetz“. Berichten zufolge hat jedoch das Kanzleramt Vorbehalte gegen dieses Gesetz geäußert.