Innenministerium: Keine Festlegung auf Palantir

Innenministerium prüft verschiedene Softwarelösungen für Polizei

Das Bundesinnenministerium hat Berichte zurückgewiesen, wonach ausschließlich die US-Analysesoftware des Unternehmens Palantir für einen möglichen bundesweiten Einsatz bei der Polizei geprüft werde.

Ergebnisoffene Prüfung mehrerer Optionen

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass im Rahmen der Prüfung verschiedene Optionen betrachtet würden. Diese Prüfung erfolge ergebnis- und technologieoffen anhand fachlicher Anforderungen, ohne vorherige Festlegung auf ein bestimmtes Produkt. Dabei würden die von der Innenministerkonferenz vorgegebenen Rahmenbedingungen berücksichtigt.

Berichte über Palantir-Einsatz

Zuvor hatte der „Stern“ berichtet, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt prüfe den bundesweiten Einsatz der Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir. Die Software gilt als umstritten. Aus Politik und Zivilgesellschaft gibt es immer wieder Warnungen vor ihrer Nutzung.

Palantir als führender Anbieter

Das Innenministerium betonte, dass Palantir als führender Anbieter gelte. In einem europaweit durchgeführten Vergabeverfahren unter Leitung des Bayerischen Landeskriminalamts und Beteiligung des Bundesinnenministeriums konnte Palantir als einziges Unternehmen eine marktverfügbare Softwarelösung anbieten, die den definierten Anforderungen entsprach.