Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der bundesrepublik Deutschland.Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die WDR, NDR und die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichten. Demnach kommt es laut bundesregierung „täglich zu einer zweistelligen Anzahl von Überflügen“.
Zunahme russischer Aufklärungssatelliten
nach Angaben der Bundesregierung hat sich die Lage in den vergangenen Jahren verändert. Die Anzahl russischer aufklärungssatelliten sei in den vergangenen fünf Jahren gestiegen. Dadurch habe sich „auch die Anzahl der Überflüge über Deutschland entsprechend erhöht“, schreibt der Parlamentarische staatssekretär im Verteidigungsministerium, Sebastian Hartmann (SPD), in der Antwort.
Beschränkte Auskünfte an den Bundestag
Verweis auf Schutz der Weltraumsysteme
Die Bundesregierung verweigerte die Beantwortung mehrerer Detailfragen der Bundestagsabgeordneten. Zur Begründung führte sie an, dass ansonsten der „Schutz der Weltraumsysteme“ und die „Fähigkeiten der Bundeswehr“ gefährdet seien.
Keine Einstufung als Verschlusssache
Auch ein Hinterlegen der abgefragten informationen als Verschlusssache beim Bundestag wird abgelehnt. die erbetenen angaben zu den russischen spionagesatelliten werden den Parlamentariern damit auch nicht vertraulich übermittelt.
