EVP verteidigt EU-Verfahren gegen Google und X

Verteidigung des EU-Verfahrens gegen Google und andere US-Tech-Konzerne

Der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU/EVP) hat das verfahren der EU-Kommission gegen das US-Unternehmen Google und weitere US-Technologiekonzerne verteidigt. In den ARD-„Tagesthemen“ betonte er am Dienstag, die Europäische Union müsse das Selbstbewusstsein behalten, die im Gesetz verankerten Rechte durchzusetzen.

Schwab erklärte, die Europäische Kommission habe sich bei den Verfahren Zeit gelassen und den richtigen Zeitpunkt abgewartet. In einigen Verfahren habe es ohnehin lange gedauert. Irgendwann komme jedoch für jeden Bürger und für jede große Plattform der Moment der Wahrheit.

Bezug auf Strafe gegen Plattform X

Schwerpunkt auf Transparenz und Meinungsfreiheit

Im Zusammenhang mit den Verfahren verwies Schwab auch auf die Strafe gegen die Plattform X.Für X sei dieser Moment nun gekommen. Man müsse erklären, dass es nicht um eine Strafe gegen Elon Musk gehe, sondern um die Intransparenz der Plattformen. Diese Plattformen sollten die freie Meinungsäußerung in Europa erhalten.

Verkürztes Verfahren im Interesse der Nutzer

Schwab sprach von einem verkürzten Verfahren, das im Interesse der Nutzer liege. Durch dieses Verfahren würden Strafen für Unternehmen sofort fällig, wenn sie sich nicht an das Gesetz hielten.

Kein Konflikt USA gegen Europa

Der EVP-Abgeordnete stellte klar, dass auch US-Unternehmen abseits der großen Technologiekonzerne ein Interesse an der Einhaltung der Gesetze hätten.Es gebe nicht nur Google, Apple und X, die in Europa investierten. Es gehe nicht um einen Konflikt USA gegen Europa.