Weitere Afghanen mit Aufnahmezusage sollen aus Pakistan nach Deutschland kommen
Bundesinnenminister Alexander dobrindt (CSU) plant, weitere 535 Afghanen mit bestehender Aufnahmezusage aus pakistan nach Deutschland zu holen. Nach seinen Angaben handelt es sich um 460 Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm und 75 Personen aus dem Ortskräfteprogramm, die sich derzeit in Pakistan aufhalten. Das sagte Dobrindt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
Umsetzung der Aufnahmezusagen
dobrindt erklärte, bei diesen Personen gehe die Bundesregierung davon aus, dass ihre Einreise nach Deutschland erfolgen werde. Man habe ein Interesse daran,dass dies möglichst schnell abgearbeitet werde,so der Minister. Dazu stehe man mit den pakistanischen Behörden im Austausch.
Ziel sei, den Prozess so weit wie möglich im Dezember abzuschließen.Es könne jedoch sein, dass einzelne Fälle erst im neuen Jahr bearbeitet werden müssten.
Charterflug und rechtliche Auseinandersetzungen
Zuletzt waren mit einem von der Bundesregierung organisierten Charterflug 160 Afghanen nach Berlin gekommen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums handelte es sich dabei um 154 Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm. Zudem befanden sich an Bord eine frühere Ortskraft und fünf ihrer Angehörigen.
Dem Flug waren erfolgreiche Klagen von Betroffenen auf Erteilung eines Visums vorausgegangen.
Absagen für Personen von „Menschenrechtsliste“
Rund 650 Menschen aus Afghanistan, die Zusagen über eine sogenannte „Menschenrechtsliste“ erhalten hatten, bekamen in der vergangenen Woche eine endgültige absage von der Bundesregierung. Zur Begründung wurde angegeben, „dass kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr vorliegt“.
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