Crumbach sieht keine Gefahr für Scheitern der Rundfunk-Reform an BSW-Unterstützung
Gespräche innerhalb der Koalition
Robert Crumbach (BSW), Finanzminister und Vize-Ministerpräsident von Brandenburg, geht nicht davon aus, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an fehlender Unterstützung seiner Partei scheitert.„Das sieht im Moment nicht so aus. wir sind in Gesprächen mit der SPD über das Abstimmverhalten in dieser angelegenheit“, sagte Crumbach im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins Politico. Er betonte,dass die CDU zustimmen möchte,es aber innerhalb der eigenen Fraktion unterschiedliche Meinungen gebe. „Wir diskutieren“, so Crumbach.
Abweichende Meinungen in der Fraktion
Crumbach erklärte, er sei sich sicher, dass einige seiner Abgeordneten der Reform nicht zustimmen werden. Der Konflikt um zwei Medienstaatsverträge,die bis Ende des Monats auch die Zustimmung aus Brandenburg benötigen,hat die Koalition aus SPD und BSW in Potsdam in eine schwere krise geführt. Crumbach betonte, dass für eine Koalition wie in jeder guten Beziehung viel Vertrauen notwendig sei. In den vergangenen Wochen und Monaten habe es einige Ereignisse gegeben, die das Vertrauen erschüttert hätten.
Warnung vor Annäherung an die AfD
Crumbach warnte seine Partei vor einer Öffnung zur AfD. die AfD sei ein politischer Gegner, den es zu bekämpfen gelte, so der frühere Sozialdemokrat. Dies gelte auch für sachsen-Anhalt. Crumbach äußerte Sorge über entsprechende entwicklungen und betonte,dass dies nicht der richtige Weg sei.
Schreibe einen Kommentar