Bundesregierung hat keine Nachfolge für IT-Sicherheitsprogramm

Zwei Männer surfen im Internet (Archiv)

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Finanzierungslücke beim IT-Sicherheitsprogramm der Bundesregierung

Beim IT-Sicherheitsprogramm „Digital.Sicher. Souverän.“ der Bundesregierung droht eine Finanzierungslücke.Dies geht aus einer Antwort des Bundesforschungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Frankfurter Rundschau“ berichtet. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat noch keinen konkreten zeitplan für ein Nachfolgeprogramm des 350 Millionen Euro schweren Projekts, das 2026 ausläuft.

Verzögerung beim Nachfolgeprogramm

Das 2021 von der Ampelregierung beschlossene Programm soll Innovationen fördern, um Cybersicherheit und technologische Souveränität in Deutschland zu stärken. Ein mögliches Nachfolgeprogramm soll jedoch erst „im Laufe des Jahres 2027“ starten, wie es im Schreiben der bundesregierung heißt. Eine Kabinettbefassung ist erst für das erste Quartal 2027 vorgesehen, was einen nahtlosen Übergang ausschließt.

Kritik von den Grünen

Angesichts der rasanten Entwicklungen bei Künstlicher Intelligenz und Quantencomputern gibt es deutliche Kritik von den Grünen.Experten blicken mit Sorge auf die KI „Claude Mythos“ von Anthropic, die als potenziell gefährlicher Wendepunkt in der IT-Sicherheit gilt. Ayse Asar, forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, betonte die Notwendigkeit von Verlässlichkeit und Kontinuität in der sicherheitsrelevanten Forschung. „Wer die digitale Souveränität Europas ernst nimmt, darf die cybersicherheitsforschung nicht auf Halde legen“, sagte Asar.

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