Wiese sieht bei Krisenvorsorge „Luft nach oben“

Forderung nach Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigt die Forderung nach einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zur Energieversorgung. „Wir müssen die Lage sehr ernst nehmen“,sagte er den Sendern RTL und ntv.Wiese betonte, dass die Situation in der Straße von Hormus und die Politik des US-Präsidenten unmittelbare Folgen hätten.Daher sei die Forderung der SPD-Ministerpräsidenten nach einer Konferenz gerechtfertigt, da das Thema alle Ebenen betreffe.

Engpässe und Krisenvorsorge

Wiese äußerte große Sorgen über mögliche Engpässe bei Kerosin sowie schwierigkeiten bei der Versorgung mit Aluminium und Helium. Die Lage an den Tankstellen sei ebenfalls angespannt. Er betonte die Notwendigkeit von krisenvorsorge,die auch Aufgabe des Kanzleramtes sei. Der ehemalige SPD-Kanzler Olaf scholz habe ein Energiesicherheitskabinett eingerichtet,um Engpässe zu erkennen und vorzubeugen. Wiese sieht in der Vorsorge noch Verbesserungspotenzial.

Position zur Luftverkehrsteuer

die Forderung der Luftverkehrswirtschaft nach einer Aussetzung der Luftverkehrsteuer weist Wiese zurück. Er betont,dass Entlastungen gezielt erfolgen sollten,insbesondere für Menschen,die täglich auf das Auto angewiesen sind. Die Bundesregierung senke in dieser Woche die Preise an den Tankstellen um 17 Cent, um diese Gruppe zu entlasten.