Widerstand in der SPD gegen Diätenerhöhung
In der SPD-Fraktion wächst der Widerstand gegen die geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete in diesem Jahr. Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, äußerte sich in der „Rheinischen Post“ dazu.
Automatische Anpassung der Diäten
Wiese betonte, dass Abgeordnete ihre Diäten nicht selbst bestimmen.Diese seien an die Lohnentwicklung gekoppelt und könnten auch sinken. Das Verfahren habe sich bewährt.
Verzicht auf Erhöhung gefordert
Angesichts der wirtschaftlichen Lage und anstehender Reformen sei es jedoch richtig, in diesem Jahr auf eine Anpassung zu verzichten, erklärte Wiese. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädierte für einen Verzicht.
Hintergrund der Diätenerhöhung
Seit 2014 sind die diäten der Bundestagsabgeordneten an den Nominallohnindex gekoppelt. Zum 1. Juli wäre eine Erhöhung um 4,2 Prozent vorgesehen.
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