Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bezeichnete die neu angekündigten Sanktionen gegen Russland als „Teil der Zeitenwende, die ja seit einiger Zeit angebrochen ist“.Das sagte er am Dienstag in den ARD-Tagesthemen.
Reaktion auf die Sanktionen
wadephul erklärte, man sei „unglücklich darüber, dass russland einen derartig feindseligen Kurs gegenüber Europa, gegenüber Deutschland eingeschlagen hat“.Er bewertete die Maßnahmen als Ausdruck einer veränderten internationalen Lage.
Details zur Schließung des Generalkonsulats in Bonn
Sicherheitsbedenken
Zur Schließung des Generalkonsulates in Bonn sagte Wadephul, die russische Regierung nutze es. Man sei sich „nicht ganz sicher, dass von dort aus manches gemacht wird, was der Sicherheit von deutschland schaden könnte“.
Russisches Haus in Berlin
Wadephul sagte, dass es „längst nicht mehr den Zweck einer kulturellen Verbindung zwischen Russland und Deutschland aufrechterhält“.
Vorgehen gegen die sogenannte Schattenflotte
Wadephul sagte zum Vorgehen gegen die Schattenflotte: „Konkret heißt das heute noch gar nichts,aber wir erhöhen den Druck.“ Er nannte die Reaktion „alles in allem eine klare, harte, aber nicht überzogene Reaktion“.
Anwesenheit von Bundeskanzler Friedrich Merz
Auf die Frage, warum Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht beim Verkünden der Sanktionen anwesend war, sagte Wadephul, dies sei der „Ausdruck der Angemessenheit unserer Reaktion“.
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