Verfassungsschutz prüft Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation
Nach der neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar eine Beobachtung der in die AfD integrierten Parteijugend. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.
fortlaufende Bewertung durch den Verfassungsschutz
Dem Bericht zufolge wird „das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der `Alternative für Deutschland` (Verdachtsfall des BfV) sowie ihrer Teilorganisationen kontinuierlich geprüft“. Nach Angaben des BfV fließen dabei auch Erkenntnisse ein,„die auf dem Gründungskongress gewonnen wurden“.
Gründung von „Generation Deutschland“ in Gießen
Die AfD-Jugendorganisation wurde am vergangenen Wochenende in Gießen als „rechtlich unselbständige Teilorganisation der Partei“ gegründet. Dies geht aus der Satzung der Jugendorganisation hervor.
Hintergrund: Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die gesamte AfD im Mai als gesichert rechtsextremistisch ein.Zuvor war die partei bereits als Verdachtsfall beobachtet worden. Gegen die Höherstufung ging die AfD gerichtlich vor. Bis zu einer Entscheidung hat der Verfassungsschutz die Einstufung als gesichert rechtsextrem ausgesetzt.
