Islamistische Terrorgefahr in Deutschland
Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer geht die größte islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit von Einzeltätern aus. Diese könnten Anschläge mit leicht verfügbaren Mitteln wie fahrzeugen, messern oder improvisierten Waffen verüben.Die Bedrohung durch den Islamismus sei anhaltend hoch, jedoch nicht flächendeckend akut.
Beispiel Berlin
der mutmaßlich islamistisch motivierte Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin verdeutlicht laut Kramer typische Risikofaktoren. Dazu zählen eine weit fortgeschrittene dschihadistische Radikalisierung, ein Ausreiseversuch zur terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Einstufung als Gefährder sowie Haft- und Auslandserfahrungen. kramer betont, dass die Herkunft eines Tatverdächtigen keine Rückschlüsse auf die islamistische Gefahr zulässt.Entscheidend seien konkrete Hinweise auf eine Radikalisierung.
Umgang mit Gefährdern
Kramer spricht von einem Dilemma im Umgang mit Gefährdern. In einem Rechtsstaat könne niemand allein aufgrund einer Gefährdungsprognose unbegrenzt inhaftiert werden. Eine lückenlose Observation sei schwierig und könne spontane Anschläge nicht verhindern. Kramer plädiert für eine frühzeitige Strafverfolgung, bessere Betreuung radikalisierter Straftäter in Haft, engere Begleitung nach der Entlassung sowie gerichtsfeste Überwachungsmaßnahmen. Auch elektronische Fußfesseln, regelmäßige Fallkonferenzen und langfristige Deradikalisierungsarbeit seien notwendig.
Radikalisierung in Deutschland
Kramer warnt davor, die islamistische Bedrohung als importiertes Problem zu betrachten. Viele Täter seien in Deutschland geboren oder aufgewachsen und radikalisierten sich hier. Die Ideologie komme häufig aus dem Ausland, doch die Radikalisierung erfolge oft in Deutschland, etwa über soziale Medien, Freundeskreise, lokale Szenen, Messenger-Gruppen, Gefängniskontakte oder Auslandsreisen.
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