Forderung nach schnellen Abschiebungen nach Syrien
CDU/CSU-Innenpolitiker Throm spricht sich für Rückführungen aus
Der innenpolitische sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat sich für möglichst rasche Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen. Dabei betonte er, dass neben Straftätern insbesondere arbeitslose Personen im Fokus stehen.
Begründung und aktuelle entwicklungen
„Für CDU und CSU haben Rückführungen nach Syrien höchste Priorität“, erklärte throm gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Als Beispiel nannte er den Fall eines 22-jährigen mutmaßlichen IS-Sympathisanten, der einen Terroranschlag in Berlin geplant haben soll. Throm verwies darauf, dass der Koalitionsvertrag die Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien vorsehe. seiner Ansicht nach seien der Bürgerkrieg und das Assad-Regime beendet, weshalb für sunnitische Araber keine Gründe mehr gegen eine Rückkehr nach Syrien sprächen. auch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen würden dies zunehmend bestätigen.
Schutz auf Zeit und Erwartungen der Öffentlichkeit
Throm betonte, dass es im internationalen Flüchtlingsschutz vorgesehen sei, Schutzsuchende nach dem Ende der Gefahren in ihre Heimat zurückzuführen. „Wir reden hier von einem Schutz auf Zeit.Die Öffentlichkeit erwartet, dass bald Rückführungen nach Damaskus beginnen. Wer hier nicht arbeitet, nicht integriert ist, Straftaten begeht oder erst seit Kurzem bei uns ist, der sollte als Erstes heimkehren“, sagte Throm.
Skepsis innerhalb der CDU
Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte angesichts der Zerstörung in Syrien Zweifel daran, ob Abschiebungen derzeit möglich sind.
