Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten

Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss am 13.04.2026

Union und SPD planen, ihre Reformberatungen am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortzusetzen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Koalitionskreise

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Fortsetzung der Reformberatungen

union und SPD planen, ihre Reformberatungen am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortzusetzen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise.

Themen des Koalitionsausschusses

In dem Treffen soll es unter anderem um die nächsten Vorhaben und die Wirkung der bisherigen Beschlüsse gehen, wie etwa den Tankrabatt, der ab dem 1. Mai für zwei Monate gelten soll.

Weitere Gespräche

Zusätzlich zu den Beratungen im Koalitionsausschuss finden Gespräche über die genaue Ausgestaltung der Reformen in den Bereichen Gesundheit und Pflege statt.

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