Ulla Schmidt wehrt sich im Richterstreit gegen Vereinnahmung

Ulla Schmidt kritisiert Vereinnahmung im Streit um Brosius-Gersdorf

Die frühere SPD-gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Bundeskanzler Friedrich Merz und der Union vorgeworfen, sie im Zusammenhang mit der umstrittenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zu vereinnahmen. „Die CDU nutzt mich gerade als Kronzeugin, um ihre eigenen Fehler zu überdecken“, sagte Schmidt dem „Stern“. Sie sehe, dass Gründe gesucht würden, warum der Widerstand gegen Brosius-Gersdorf nicht ausschließlich aus der Union komme. „Ich verstehe das. Aber die Vereinnahmung meiner position finde ich nicht in Ordnung. Da gibt es ein Missverständnis“, erklärte Schmidt.

Schmidt betont Unabhängigkeit ihrer Position

Schmidt betonte, sie hätte Brosius-Gersdorf gewählt, wenn sie noch Abgeordnete im Bundestag wäre. Zwar sehe sie die Position der Juristin zur Menschenwürde kritisch,dennoch stelle dies nicht in Frage,dass brosius-Gersdorf eine herausragend gute Juristin sei.

Forderung nach Klärung der Unions-Position

Die frühere Ministerin forderte die Union auf, ihre Haltung zu klären. Sie gehe davon aus, dass Brosius-Gersdorf weiterhin Kandidatin bleibe. Die CDU müsse sich nun mit der Personalie auseinandersetzen und in den eigenen Reihen Mehrheiten für Brosius-Gersdorf organisieren. Schmidt verwies darauf,dass der Kanzler erst vor wenigen Tagen erklärt habe,Brosius-Gersdorf sei aus seiner Sicht wählbar. Friedrich Merz habe die aktuelle Stimmung offenbar nicht vorhergesehen, ebenso wenig wie sein Fraktionschef.

Hintergrund der Diskussion

Schmidt hatte mit ihrer Kritik an Brosius-Gersdorf vor einigen Tagen für Diskussionen gesorgt. Im ARD-„Sommerinterview“ am Sonntag hatte sich der Kanzler ausdrücklich auf die Sozialdemokratin bezogen,um zu verdeutlichen,dass es auch in anderen Parteien Widerstand gegen die Kandidatin für das Verfassungsgericht gibt.