Einleitung
Der tschechische Außenminister Petr macinka hat die EU-Reformpläne seines deutschen Amtskollegen Johann Wadephul (CDU) abgelehnt. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ äußerte Macinka seine Bedenken gegenüber den vorgeschlagenen Änderungen.
Hauptteil
Macinka erklärte, dass Europa nicht durch „abstrakte Visionen aus brüssel“ gerettet werden könne.Er betonte, dass es nicht hilfreich sei, die bestehenden Regeln und Verträge zu verändern. Wadephul hatte in einer Grundsatzrede vorgeschlagen, das Einstimmigkeitsprinzip in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU abzuschaffen und durch qualifizierte Mehrheiten zu ersetzen.
Hintergrund
Macinka, der Vorsitzender der EU-kritischen Motoristenpartei ist, wies die Vorschläge entschieden zurück. Er argumentierte, dass viele Länder, insbesondere kleinere, diese Änderungen nicht akzeptieren könnten. „Es ist sehr schwierig, das nationale Veto abzuschaffen“, sagte er.Macinka betonte, dass ein Veto nicht bedeute, Probleme zu verursachen, sondern dass ein Land eigene probleme habe und diesen Weg wählen müsse, um seine Interessen zu wahren.
Schreibe einen Kommentar