Steinmeier wirbt im britischen Parlament für pragmatischen Ausbau der Beziehungen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Rede im britischen Parlament für einen pragmatischen Ausbau der Beziehungen zwischen Deutschland, der Europäischen Union und Großbritannien geworben. Er verwies dabei auf jüngste Schritte zur Vertiefung der Partnerschaft seit dem Brexit.
neuer Anlauf für EU-UK-Partnerschaft
Steinmeier bezeichnete den ersten EU-UK-Gipfel seit dem Brexit, der im Mai in London stattfand, als „wichtiges Signal“. Die Europäische Union und das Vereinigte Königreich wollten ihre Partnerschaft auf eine neue Grundlage stellen. Ziel sei es, den Handel zu erleichtern, Bürokratie abzubauen und Regeln zu vereinheitlichen.Unternehmen könnten dadurch einfacher exportieren,Produkte würden billiger,und dies nütze den Menschen auf beiden Seiten des Ärmelkanals,sagte der Bundespräsident.
Kensington-Vertrag als Zeichen des Aufbruchs
Steinmeier verwies zudem auf den sogenannten Kensington-Vertrag, den das Vereinigte Königreich und Deutschland im Juli dieses Jahres unterzeichnet haben. Dieser sende ein Zeichen des Aufbruchs und blicke nicht zurück, sondern nach vorn.In der Sicherheits- und Verteidigungspolitik arbeiteten beide Länder enger zusammen als je zuvor, betonte Steinmeier. Man stehe Seite an Seite für gemeinsame Werte und bei der Unterstützung der Ukraine. Gemeinsam stärke man zudem die Nord- und Ostflanke der nato, arbeite zusammen gegen hybride Bedrohungen und kooperiere in der Energie- und Klimapolitik.
Menschen im Mittelpunkt der Beziehungen
Abbau von Hürden für junge Menschen
Besonders hob Steinmeier die Bedeutung der Menschen für die deutsch-britischen Beziehungen hervor. Der Brexit habe Hürden aufgebaut, etwa beim Schüleraustausch, beim Studium und bei Praktika. Vieles sei schwieriger geworden, gerade für junge menschen.Dies müsse geändert werden.
Unter anderem werde an einer Jugendmobilitätsvereinbarung auf europäischer Ebene gearbeitet. Auch bilateral solle erreicht werden, dass deutsche Schüler wieder einfacher ins Vereinigte Königreich reisen können und britische Schüler einfacher nach Deutschland. Zudem seien E-Gates für britische Vielreisende geöffnet worden.
Städtepartnerschaften als Brücken
Steinmeier sprach von ersten Schritten, machte jedoch deutlich, dass weitere folgen sollten. Es gebe mehr als 400 städtepartnerschaften zwischen dem Vereinigten Königreich und Deutschland, darunter die Verbindungen von Coventry mit Dresden und Kiel. Diese Partnerschaften bezeichnete er als „400 lebendige Brücken zwischen unseren Gesellschaften“.
Diese Brücken wolle man stärken und neue bauen. Am ende seien es nicht Verträge oder Institutionen, sondern die Menschen, die die Freundschaft zwischen Deutschland und Großbritannien tragen. Dazu gehörten Deutsche und Briten, die sich kennenlernen, sich anfreunden sowie gemeinsam studieren, arbeiten und leben.
