Stegner äußert sich optimistisch zu Friedensbemühungen für die Ukraine
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich erneut vorsichtig optimistisch zu den Friedensbemühungen für die Ukraine geäußert. Stegner erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, es sei positiv, wenn US-Präsident Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj spreche und sich die Europäer vor weiteren Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Putin abstimmten.
Trump-Putin-Gespräche als einzige Friedensperspektive
Stegner betonte,dass die Gespräche zwischen Trump und Putin derzeit die einzig verbliebene Perspektive für ein Ende des Krieges,einen Waffenstillstand,Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Frieden seien. Die bisherige militärische Logik, jahrelange Waffenlieferungen und Sanktionen hätten keine Verbesserung gebracht. Im Gegenteil, die militärische Lage der Ukraine habe sich deutlich verschlechtert, so Stegner.
Kritik an bisherigen Maßnahmen
vor diesem Hintergrund bezeichnete Stegner Forderungen nach einer Fortsetzung der bisherigen maßnahmen als wenig zielführend. Dies gelte insbesondere für die Diskussion um taurus-Marschflugkörper.
Kritische Stimmen aus der Linksfraktion
Die Vorsitzende der Linksfraktion, Heidi Reichinnek, äußerte sich hingegen pessimistisch zum anstehenden Treffen von Trump mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Washington. Sie erklärte, das Treffen stehe unter schlechten vorzeichen und es drohe eine weitere Demütigung durch Trump. Für die Verhandlungsposition der Ukraine sei dies kein gutes Signal.
Forderung nach Gesprächen mit China
Reichinnek wies darauf hin, dass Trumps frühere Drohungen gegenüber Russland nach dem Alaska-Gipfel kein Thema mehr seien. Ein Friedensabkommen sei weiterhin in weiter Ferne, da Trump vor allem eigene Interessen verfolge.Sie forderte, die europäischen Staaten sollten Gespräche mit China aufnehmen, um den Druck auf Putin zu erhöhen und ihn an den Verhandlungstisch zu bringen.
