Warnung vor neuer Flüchtlingswelle
Die SPD im Bundestag warnt angesichts der Eskalation im Nahen Osten vor einer neuen Flüchtlingswelle nach Deutschland und Europa. der außenpolitische sprecher der SPD, adis Ahmetovic, äußerte sich besorgt über mögliche Fluchtbewegungen. „Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große fluchtbewegungen mit sich gebracht: Irak, Syrien, libyen.Wir versuchen gerade, Migration nach Europa neu zu ordnen. Das wird jetzt schwerer“, sagte Ahmetovic dem „Stern“. Es könne „Millionen von Menschen“ geben, die nach Europa fliehen. „Sind wir bereit für einen neuen ‚wir schaffen das‘-Moment? Ich glaube nicht.“
Unsicherheit im Iran
Ahmetovic betonte, dass die Situation im Iran nach dem Tod des obersten Führers Khamenei unklar sei. „Ein Vielvölkerstaat mit 90 Millionen Menschen hat jetzt das Potenzial für einen Bürgerkrieg, die Region könnte in einen Flächenbrand geraten. Das hätte direkte Folgen für Deutschland und Europa.“
Internationale Spannungen
Der SPD-Politiker wies zudem auf die internationalen Spannungen hin. Er erklärte, dass der ehemalige US-Präsident Trump mit dem Krieg auch China treffen wolle, um das Land zu einem Deal zu zwingen. „china ist der größte Ölabnehmer aus dem Iran. Davor haben die USA den venezolanischen Öl-Markt für die Chinesen dichtgemacht. Wenn der Konflikt zwischen den USA und China sich nun weiter zuspitzt, werden wir das auch spüren. Dass China handelspolitisch und in Wirtschaftsfragen mächtig ist und zuschlagen kann, haben wir zuletzt immer wieder gesehen.“
