Kritik an geplanter Bundeswehrmission in der Straße von Hormus
Prominente Mitglieder der SPD-bundestagsfraktion haben die Bundesregierung für die unzureichende Vorbereitung des geplanten Bundeswehrmandats für einen Einsatz in der Straße von Hormus kritisiert. Sie stellen Bedingungen an Außenminister Johann Wadephul (CDU). Dies berichtet die „Bild-Zeitung“.
Forderungen der SPD
Die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige Vize-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller äußerte gegenüber der „Bild-Zeitung“, dass es angesichts der angespannten Lage in der Region keine Schnellschüsse geben dürfe. Ihr fehlten derzeit zu viele Informationen,um ihrer Verantwortung gegenüber den Soldaten gerecht zu werden. Möller forderte das Auswärtige Amt auf, die internationalen Rahmenbedingungen zügig zu klären, damit das Parlament schnell eine Entscheidung treffen könne.
UN-Mandat als Absicherung
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, betonte die Notwendigkeit, den Marineeinsatz mit einem Mandat der Vereinten Nationen abzusichern. „Um unsere Soldaten optimal zu schützen, brauchen wir für diesen Einsatz bestmöglich auch einen UN-Beschluss“, sagte er der „Bild-Zeitung“.
Kritik an der vorbereitung
In einer Schalte des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums mit den zuständigen Experten der Fraktion gab es nach Informationen der „Bild-Zeitung“ Kritik von Seiten der Union und der SPD. Die Abgeordneten drängten darauf, dass die Regierung den völkerrechtlichen Rahmen der Militärmission dringend regeln müsse. Zudem müsse geklärt werden, ob die deutschen Kriegsschiffe auf Einladung des Irans in der Straße von hormus im Einsatz wären oder ob das Mullah-Regime den Marineeinsatz zumindest dulden würde.
Schreibe einen Kommentar