SPD-Bundestagsfraktion kritisiert Reformvorschläge
die SPD-Bundestagsfraktion hat Bedenken gegenüber den Reformvorschlägen von Gesundheitsministerin Warken geäußert. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt erklärte, dass die SPD die Pläne nicht einfach abnicken werde. sie betonte, dass es zwar viele positive Ansätze gebe, jedoch auch Bereiche, in denen die Vorschläge noch nicht ausgewogen seien.
Forderung nach ausgewogener Ausgabenpolitik
Schmidt lobte den Ansatz, die Ausgaben stärker an den Einnahmen auszurichten. Sie wies darauf hin, dass Deutschland eines der teuersten Gesundheitssysteme der Welt habe, ohne überdurchschnittliche Qualität zu bieten. Die SPD wolle Effizienzreserven heben, um die Versicherten nicht weiter zu belasten oder deren Leistungen zu kürzen.
Notwendigkeit von Einsparungen
Schmidt betonte, dass Einsparungen notwendig seien, diese jedoch nicht zulasten der Versicherten gehen dürften. Alle Beteiligten,einschließlich der ambulanten und stationären Bereiche sowie der Pharmaindustrie,müssten ihren Beitrag leisten. Versicherte hätten bereits in den letzten Jahren erhebliche Kostensteigerungen getragen. Die SPD sehe alternative Möglichkeiten in den vielfältigen Vorschlägen der Kommission.
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