SPD-Fraktion widerspricht Forderung nach Aufhebung des Verbrenner-Verbots
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, hat der Forderung von CSU-Chef Markus Söder widersprochen, das für 2035 in der EU geplante Aus für Verbrennungsmotoren aufzuheben.Wiese erklärte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass die Automobilhersteller Planungssicherheit benötigten.Wiederholte diskussionen über Jahreszahlen und Stichtage würden zu Unsicherheit in der Branche führen.
EU-regelungen ermöglichen Ausnahmen
Wiese wies darauf hin, dass die aktuellen EU-Regeln bereits Ausnahmen vorsehen. So dürfen auch nach 2035 Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden, wenn sie beispielsweise mit E-Fuels betrieben werden.Zu Söders Vorstoß äußerte Wiese, er rate an dieser stelle zu mehr Zurückhaltung.
Entwicklung auf dem Automobilmarkt
Wiese verwies zudem auf die Automobilmesse IAA, auf der deutlich werde, dass deutsche Hersteller zunehmend erschwingliche elektrische Modelle auf den Markt bringen. Er betonte, dass erneute Unsicherheit den Markthochlauf der Elektromobilität gefährden könne.
