SPD sieht Koalition mit Union wieder auf Kurs
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese äußerte sich nach dem Koalitionsausschuss optimistisch über den Zustand der Koalition aus Union und SPD. „Wir haben wieder Tritt gefasst“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“.
Wichtige Sitzung des Koalitionsausschusses
Wiese betonte die Bedeutung der Sitzung des Koalitionsausschusses. Er erklärte, dass es nun darauf ankomme, im wiedergefundenen Arbeitsmodus zu bleiben und vor dem Sommer politisch abzuliefern. Man habe gemeinsam und vertrauensvoll Wege zu dringenden Lösungen für das Land erarbeitet.
Modernisierungsprojekte und Dialog mit Sozialpartnern
Laut Wiese wurden Zeitpläne für entscheidende Modernisierungsprojekte festgelegt. Zudem sei ein Dialog mit den Sozialpartnern vereinbart worden, um eine breite Zustimmung zu den Reformen zu erreichen.
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