jens Spahn verteidigt Friedrich Merz in Stadtbild-Debatte
Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden Stadtbild-Debatte gegen Kritik in Schutz genommen. Im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ erklärte Spahn, Merz spreche aus, was die Mehrheit der Deutschen denke.Den linken „empörungszirkus“ der vergangenen Tage bezeichnete Spahn als realitätsfern.
Spahn betont breite Zustimmung
Nach Ansicht von Spahn hätten die meisten Menschen von Anfang an verstanden, was Merz gemeint habe.Es gehe nicht um Hautfarbe oder um die Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund in erster, zweiter oder dritter Generation, „die mit uns die zukunft des Landes gestalten wollen“. Spahn verwies auf Hauptbahnhöfe und Marktplätze, „wo wir Verwahrlosung sehen, um Straßenzüge und Stadtteile, wo Juden, Schwule, Frauen sich nicht hintrauen, wo wir steigende Kriminalität haben“.
kritik an SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar
Spahn kritisierte zudem SPD-Vize-Fraktionschefin Wiebke Esdar für ihre Teilnahme an einer Presentation gegen den Bundeskanzler. „Opposition in der Regierung, das hat noch nie funktioniert, das geht auch nie gut im Ergebnis“, sagte Spahn. Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre wisse er, dass die Mehrheit der SPD-Wähler „ganz genau wissen, was der Kanzler gemeint hat, und seine Einschätzung teilen“.
Forderung nach Maßnahmen der Koalition
Spahn forderte die Koalition zum Handeln auf. er verwies auf Vorschläge der Ministerpräsidenten zur Durchsetzung von Recht, etwa im Ausländerrecht und beim Abschieben, sowie zur Sicherheit an Bahnhöfen.Videoüberwachung oder der Einsatz künstlicher Intelligenz könnten laut Spahn dazu beitragen, „dass sich alle mit und ohne Migrationshintergrund wohlfühlen“.
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