Söder äußert skepsis gegenüber Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine
CSU-Chef Markus Söder sieht einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine kritisch. Im ARD-„Sommerinterview“ erklärte Söder am Sonntag, er sei grundsätzlich sehr zurückhaltend, ob dies eine gute Idee sei. Er bezweifle, dass die Bundeswehr in der Lage wäre, einen substanziellen Beitrag zu leisten, und stellte infrage, ob ein solcher Ansatz sinnvoll wäre. Ohne die Beteiligung der USA mache ein Einsatz keinen Sinn.
Position zur Wehrpflicht
Beim Thema Wehrpflicht äußerte sich Söder eindeutig. Seiner Ansicht nach führe an der Wiedereinführung der Wehrpflicht kein weg vorbei, um Landes- und NATO-Grenzen dauerhaft wirksam zu verteidigen.
Verhältnis zu Friedrich Merz und CDU
Das Verhältnis zwischen Markus Söder und CDU-Parteichef Friedrich Merz bezeichnete Söder als das „historisch beste“ zwischen CSU- und CDU-Vorsitzenden der vergangenen dreißig Jahre. Die Entscheidung von bundeskanzler Merz zum teilweisen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel habe Söder nicht vorab erfahren. er kommentierte dies als „Richtlinienentscheidung“,die zu respektieren sei. Wichtig sei der CSU, dass es keine Sanktionen gegen Israel und keine Aufkündigung des besonderen Verhältnisses zu Israel gebe.
Bewertung der Regierungsarbeit
Außenpolitisch gab Söder der Regierung und Bundeskanzler Friedrich Merz eine sehr gute Bewertung. Im Vergleich zum Vorgänger habe Merz viel geleistet. Mit Blick auf Merz‘ Aussage auf dem CDU-Parteitag in Niedersachsen, dass er mit den bisherigen Ergebnissen der Regierung nicht zufrieden sei, verglich Söder die Arbeit der ersten Monate mit einem Fußballspiel: Die Regierung sei gut gestartet, habe aber zuletzt einige Rückschläge erlitten, die die Stimmung beeinflusst hätten.
CSU sieht Verbesserungen in der Regierungsarbeit
Die CSU sei jedoch nicht unzufrieden mit der Regierungsarbeit. Söder betonte, dass viele Vorschläge eingebracht und umgesetzt wurden. In den vergangenen Jahren habe Bayern unter der Ampelkoalition und insbesondere durch die Grünen Benachteiligungen erfahren, was sich nun erledigt habe.
