Schulze lehnt Vorschlag zur Länderfusion ab
der designierte Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), hat den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zur Zusammenlegung kleinerer Bundesländer zurückgewiesen. Eine Diskussion über die Eigenständigkeit Sachsen-Anhalts schloss er aus.
Ablehnung einer Fusion von Bundesländern
Schulze sagte dem TV-sender Welt am Dienstag, eine Debatte über die auflösung oder Zusammenlegung seines Bundeslandes werde es nicht geben.„Was definitiv nicht kommen wird, ist, dass wir unsere heimat hier in irgendeiner Form diskutieren“, erklärte er. „Sachsen-Anhalt ist unsere Heimat und die wird es auch immer bleiben. Und deswegen ist es eine interessante Anekdote, die da aus Bayern kommt. Es ist aber nicht weiter auch diskussionswürdig, glaube ich.“
Mögliche Zusammenarbeit bei Verwaltungsstrukturen
Gespräche mit Sachsen und Thüringen
Gleichzeitig zeigte sich Schulze offen für eine stärkere Zusammenarbeit der ostdeutschen Bundesländer bei Verwaltungsstrukturen. Denkbar sei die Zusammenlegung von Verwaltungsbereichen zwischen Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Er unterhalte sich mit seinen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) und Mario Vogt (CDU) darüber, „wo wir vielleicht gewisse Dinge zusammenlegen können“, sagte Schulze.
Beispiel Bergbauverwaltung
Als Beispiel nannte der derzeitige Wirtschaftsminister und für Bergbau zuständige Ressortchef die Bergämter der drei Länder. „Wir haben ein Bergamt in Sachsen-Anhalt, gleichermaßen haben wir das in Thüringen und auch in sachsen. Vielleicht kann man über diese Themen reden,dass man dort Dinge zusammenlegen kann,gemeinsam machen kann“,so Schulze.
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