Rüstungsexporte nach Israel stark angestiegen
Die Zahl der Rüstungsexporte nach Israel ist nach der Wiederaufnahme ende November deutlich gestiegen. Die Bundesregierung erteilte in einem Monat 65 Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die der Pro-Newsletter Industrie & Handel des nachrichtenmagazins POLITICO berichtet.
Details zu den Genehmigungen
Im Zeitraum vom 24. November bis 23. dezember 2025 wurden keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen erteilt. Es wurden jedoch 65 Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter nach Israel ausgestellt. Kriegswaffen, die auf der Kriegswaffenliste definiert sind, umfassen unter anderem Flugkörper, Raketen, Kampfpanzer, Kriegsschiffe und U-Boote. Sonstige Rüstungsgüter beinhalten Waffen, Munition und Dual-Use-Güter.
Hintergrund der exportpolitik
zwischen dem 8. August und dem 23. November des Vorjahres hatte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel aufgrund der israelischen Militäroffensive und der humanitären Lage im Gazastreifen gestoppt. Dennoch wurden in diesem Zeitraum 26 Exporte von sonstigen Rüstungsgütern genehmigt.Zuvor, zwischen dem 1. April und dem 30. Juli, waren 37 Ausfuhren erlaubt worden.
Wirtschaftliche Dimension
In einem Zeitraum von zwei Jahren, von Oktober 2023 bis Dezember 2025, wurden Ausfuhren von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 606 Millionen Euro genehmigt.Davon entfallen 585.892.062 Euro auf sonstige Rüstungsgüter und 20.142.449 Euro auf Kriegswaffen, wie Thomas Steffen, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, in der Antwort angibt.
