Regierung meidet Begriff der „Staatsräson“ in Israel-Äußerungen

Bundesregierung vermeidet Begriff der „Staatsräson“ zu Israel

Die Bundesregierung vermeidet derzeit offenbar die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ im Zusammenhang mit Israel. Auf eine entsprechende Anfrage der dts Nachrichtenagentur antwortete der stellvertretende Regierungssprecher sebastian Hille am Montag in Berlin ausweichend.

Verweis auf Äußerungen des Kanzlers in Israel

Hille wurde gefragt,ob der Satz,dass israels Sicherheit Teil deutscher Staatsräson sei,weiterhin gelte. Er verwies daraufhin auf die Äußerungen des Bundeskanzlers bei dessen Israel-Besuch am Wochenende. Der Kanzler habe dort erklärt, dass Deutschland immer für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen werde. Dies gehöre zum „unveränderlichen Wesenskern“ der Beziehung. „Das gilt für heute,das gilt für morgen und das gilt für immer“,sagte der Kanzler laut Hille.

Verwendung des Begriffs „Wesenskern“ statt „staatsräson“

Der Kanzler hatte den Begriff der „Staatsräson“ weder bei seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch bei seinem Gespräch mit Präsident Jitzchak Herzog verwendet. stattdessen nutzte er die Formulierung des „Wesenskerns“. Diese Wendung trug er auch in das Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ein.

Hintergrund: Ursprung der Formulierung zur Staatsräson

Die Aussage, dass Israels Sicherheit Teil deutscher Staatsräson sei, war 2008 von der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Rede vor der Knesset geprägt worden. Seitdem wurde diese Formulierung zahlreiche Male wiederholt.