Pistorius bewertet Streit um Wehrdienst als wenig dramatisch
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Streit um den Wehrdienst in der Koalition als weniger gravierend an, als es derzeit dargestellt wird. Obwohl die Einigung am Dienstag am Widerstand des Ministers gescheitert ist, hält Pistorius die Pläne weiterhin für umsetzbar.Verzögerung bei Einigung
Pistorius erklärte am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses, dass lediglich eine Woche verloren gegangen sei. „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen", sagte der SPD-Politiker.Diskussionen zum Gesetzentwurf
Üblicherweise gebe es nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs Diskussionen, diesmal hätten diese bereits im Vorfeld stattgefunden. Die Pläne zum Wehrdienst sieht Pistorius weiterhin auf KursPistorius sieht Wehrdienst-Pläne trotz Koalitionsstreit auf Kurs
Trotz des kurzfristigen Scheiterns einer Einigung zum Wehrdienst in der Koalition aufgrund des Widerstandes von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält der minister die Pläne weiterhin für umsetzbar.
Verzögerung als wenig dramatisch bewertet
Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses erklärte Pistorius am Mittwoch, dass die Situation weniger dramatisch sei, als sie dargestellt werde. „Wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte der SPD-Politiker. Üblicherweise gebe es Diskussionen nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs, diesmal hätten diese bereits im Vorfeld stattgefunden.
weitere Beratungen in der Koalition geplant
Pistorius kündigte an, dass in den kommenden Wochen in der Koalition intensiv beraten werde. Dazu sollen auch Anhörungen von Sachverständigen gehören. Das Ziel bleibe, das Gesetz zum 1. Januar in Kraft treten zu lassen. „Also von daher ist bislang jedenfalls überhaupt gar kein Schaden eingetreten“, so Pistorius.
Bekannte Vorbehalte gegen Kompromiss
Der Minister betonte, dass seine Vorbehalte gegen den Kompromiss der Koalitionsfraktionen, einschließlich eines Losverfahrens, bekannt gewesen seien. Sein Widerstand sei daher keine Überraschung. Pistorius stellte die Frage,wie er als Verteidigungsminister mit einer Einigung umgehen solle,hinter der er nicht stehen könne. Er habe die Fraktion darüber informieren müssen. Mit Blick auf Berichte über Streit mit SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller sagte Pistorius, er habe zwar von einem „faulen Kompromiss“ gesprochen, aber niemanden persönlich angegriffen.
