Patientenbeauftragter befürwortet Bürgerversicherung
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, hat sich für die Einführung einer Bürgerversicherung ausgesprochen. „Ich bin grundsätzlich für eine Bürgerversicherung – das würde allen gleichermaßen helfen“, sagte der SPD-Politiker gegenüber „Ippen-Media“. Eine Bürgerversicherung würde laut Schwartze dafür sorgen, dass alle Menschen in der medizinischen Versorgung gleich behandelt werden und nicht eine Gruppe durch ihre Versicherung Vorteile habe. Zudem würde sie ein krankenversicherungssystem schaffen, das sich alle leisten können.
SPD konnte Bürgerversicherung bislang nicht durchsetzen
Im Bundestagswahlkampf 2025 hatte die SPD das Konzept der Bürgerversicherung beworben. In den Koalitionsverhandlungen konnte sich die Partei jedoch nicht gegen die Union durchsetzen. Schwartze erklärte dazu: „Dass wir das in dieser Wahlperiode nicht erreichen werden, ist auch jedem klar.“
Fortschritte beim Patientenrechtegesetz erwartet
Optimistischer äußerte sich Schwartze zur Überarbeitung des Patientenrechtegesetzes. „Ich habe große Hoffnung, dass das in dieser Wahlperiode klappt.“ Ziel sei unter anderem, leichtere Einsichtsrechte für Patienten zu schaffen und sogenannte „nicht sinnvolle, gefährliche IGeL-Leistungen“ zu ändern.
Kritik an bestimmten IGeL-Leistungen
Als Beispiel nannte Schwartze eine Vorsorgeuntersuchung beim Gynäkologen. Ultraschalluntersuchungen könnten zu Eierstockkrebs führen, so der Patientenbeauftragte. Statistisch sei es gefährlicher, sich untersuchen zu lassen, als darauf zu verzichten. Daher seien Einschränkungen notwendig. Schwartze kritisierte, dass in manchen Arztpraxen eine solche IGeL-Leistung bei der Terminvergabe direkt hinzugebucht werden müsse, um überhaupt einen Termin zu erhalten.
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