nouripour widerspricht Söders Vorwurf der Autofeindlichkeit
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen den Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen gewandt.
stellungnahme in fünfseitigem Schreiben
In dem fünfseitigen Schreiben, das Nouripour als Bundestagsabgeordneter der Grünen verfasste und über das der „Spiegel“ berichtet, weist er das „so alte, wie langweilige, wie vorhersehbare Vorurteil“ zurück, die Grünen seien „gegen das Auto“. Nouripour ist auch Bundestagsvizepräsident, wandte sich in diesem Fall jedoch als Parlamentarier der Grünen-bundestagsfraktion an Söder.
Hintergrund: Interview von markus Söder
Anlass für das Schreiben ist ein interview Söders in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), in dem der CSU-Politiker den Grünen eine Mitschuld an den aktuellen Problemen des Automobilstandorts Deutschland zuschrieb. Söder sagte: „Sie sind einfach gegen das Auto. Doch ohne Auto wird es schwer für den industriellen Standort,insbesondere mit dem hohen Zuliefereranteil. Die Autobranche ist immer noch die zentrale Lebensader der deutschen Wirtschaft.“
Nouripour betont Bedeutung der Autoindustrie
Nouripour betonte in seinem Brief, dass die Autoindustrie von „überragender Bedeutung für die deutsche Wirtschaft“ sei. In diesem Punkt bestehe Einigkeit mit Söder,bei den Ursachen und Schlussfolgerungen jedoch offenbar nicht. Nouripour erklärte weiter, es gebe „spannende Überschneidungen“, die gemeinsam zum Wohle des landes angegangen werden sollten.
Debatte um Verbrenner-Aus
Söder hatte in dem FAZ-interview auch das von der EU vorgesehene Aus für Verbrenner-Autos bei Neuzulassungen ab 2035 kritisiert. Nouripour erinnerte in seinem Schreiben daran, dass Söder in der Vergangenheit andere Positionen vertreten habe. So habe Söder 2007 das Aus für den Verbrennermotor 2020 und 2020 für 2035 gefordert, während er nun 2025 fordere: „Es muss als Erstes das Verbrennerverbot weg.“ nouripour warnte davor,alte Fehler im kritischsten Moment der Krise zu wiederholen. Die Autoindustrie habe massiv in emissionsfreie Mobilität investiert, und dies dürfe die Politik nicht gefährden.
Flexibilität beim Zeitplan gefordert
Nouripour verwies zudem darauf, dass VW-Chef Oliver blume das Erreichen des „starren Ziels“ für unwahrscheinlich halte. Auch der baden-württembergische Grünen-politiker Cem Özdemir habe betont, dass es nicht entscheidend sei, ob das Ziel ein Jahr früher oder später erreicht werde. Wichtiger sei ein verlässlicher Pfad mit dem richtigen infrastrukturellen Rahmen,um den Hochlauf der Elektromobilität zu unterstützen. Nouripour sprach sich für „so viel Flexibilität wie machbar und so viel Klarheit wie nötig“ aus.
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