Nouripour sieht keine Rolle für Bundeswehr in Gaza

Nouripour: Keine Rolle für Bundeswehr in Gaza

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour ⁢(Grüne) sieht keine Möglichkeit für eine Beteiligung⁤ der Bundeswehr an einer Schutztruppe im Gazastreifen. „Ich sehe überhaupt nicht, dass die Bundeswehr eine Rolle spielt in Gaza“, sagte Nouripour ⁣den Sendern RTL und ntv. „Ich kann mir das⁣ überhaupt nicht vorstellen. Ich wüsste auch nicht wofür.“

Humanitäre⁢ Hilfe und Wiederaufbau im ‍Fokus

Deutschland stelle derzeit keine relevante Größe dar, müsse⁢ aber dennoch Präsenz zeigen, so Nouripour. „Ich glaube, dass man⁢ einfach schauen muss, dass wir ⁤den Beitrag, den es braucht, leisten. Das ist natürlich humanitär. Das ist natürlich bei der Frage ⁣des Wiederaufbaus ‌von Gaza, das ist natürlich für die Frage der Sicherheit Israels.“ Er betonte, dass​ Europa bei ⁤entscheidenden Verhandlungsrunden nicht am Tisch gesessen habe und in den vergangenen Jahren an Einfluss verloren habe.

Anerkennung eines Palästinenser-Staates

Nouripour sprach sich gegen eine‍ sofortige Anerkennung eines Palästinenser-Staates aus. „Ich glaube, dass ‍die Frage der​ Anerkennung eine ist, wo man‌ genau ⁤überlegen muss, ob es den Palästinensern hilft“, sagte er. „Ich glaube nicht.“

Waffenembargo ⁣gegen Israel

Zur Aufhebung des Waffenembargos gegen Israel zeigte sich Nouripour offen. Er stellte die Frage, ob es vor Ort hilfreich sei, wenn deutsche Waffen in ⁤Gaza kaum eine Rolle spielten, Deutschland aber die Sicherheitskooperation mit Israel benötige.⁢ Angesichts der unsicheren Lage in der ‌Ukraine und der Bedrohung durch Drohnen aus ​Russland⁣ sei es ‌möglicherweise nicht sinnvoll, bestehende Abhängigkeiten aufs spiel zu setzen oder zu vergrößern.

Friedensnobelpreis für Donald Trump

Die⁤ Frage, ob ⁤US-Präsident Donald Trump den Friedensnobelpreis verdient habe, wollte Nouripour nicht ​abschließend beantworten. Dafür sei eine Kommission zuständig. Er betonte jedoch, dass ohne Trump der aktuelle ⁤Moment der Hoffnung nicht entstanden wäre.