Nouripour: Keine Rolle für Bundeswehr in Gaza
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) sieht keine Möglichkeit für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Schutztruppe im Gazastreifen. „Ich sehe überhaupt nicht, dass die Bundeswehr eine Rolle spielt in Gaza“, sagte Nouripour den Sendern RTL und ntv. „Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen. Ich wüsste auch nicht wofür.“
Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Fokus
Deutschland stelle derzeit keine relevante Größe dar, müsse aber dennoch Präsenz zeigen, so Nouripour. „Ich glaube, dass man einfach schauen muss, dass wir den Beitrag, den es braucht, leisten. Das ist natürlich humanitär. Das ist natürlich bei der Frage des Wiederaufbaus von Gaza, das ist natürlich für die Frage der Sicherheit Israels.“ Er betonte, dass Europa bei entscheidenden Verhandlungsrunden nicht am Tisch gesessen habe und in den vergangenen Jahren an Einfluss verloren habe.
Anerkennung eines Palästinenser-Staates
Nouripour sprach sich gegen eine sofortige Anerkennung eines Palästinenser-Staates aus. „Ich glaube, dass die Frage der Anerkennung eine ist, wo man genau überlegen muss, ob es den Palästinensern hilft“, sagte er. „Ich glaube nicht.“
Waffenembargo gegen Israel
Zur Aufhebung des Waffenembargos gegen Israel zeigte sich Nouripour offen. Er stellte die Frage, ob es vor Ort hilfreich sei, wenn deutsche Waffen in Gaza kaum eine Rolle spielten, Deutschland aber die Sicherheitskooperation mit Israel benötige. Angesichts der unsicheren Lage in der Ukraine und der Bedrohung durch Drohnen aus Russland sei es möglicherweise nicht sinnvoll, bestehende Abhängigkeiten aufs spiel zu setzen oder zu vergrößern.
Friedensnobelpreis für Donald Trump
Die Frage, ob US-Präsident Donald Trump den Friedensnobelpreis verdient habe, wollte Nouripour nicht abschließend beantworten. Dafür sei eine Kommission zuständig. Er betonte jedoch, dass ohne Trump der aktuelle Moment der Hoffnung nicht entstanden wäre.
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