Nato-Generalsekretär zu Gast im Bundeskabinett

Empfang von Nato-Generalsekretär Mark Rutte

nato-Generalsekretär Mark Rutte wurde am Mittwoch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur wöchentlichen Kabinettssitzung empfangen.

Tagung im Verteidigungsministerium

Es ist das zweite Mal seit Beginn der schwarz-roten Koalition, dass das Kabinett im Verteidigungsministerium statt im Kanzleramt tagt. Auf der Tagesordnung stehen vor allem verteidigungspolitische Vorhaben. Geplant sind Beschlüsse zu Gesetzentwürfen zur Reservestärkung und zur Beschleunigung der Bundeswehr-infrastruktur. Zudem ist eine Aussprache mit Rutte vorgesehen.

Vorbereitung auf den Nato-Gipfel

Die Kabinettssitzung dient auch der Vorbereitung des Nato-Gipfels in der kommenden woche in der Türkei. Merz, Rutte und Pistorius wollen im Anschluss am Mittag gemeinsam vor die Presse treten.